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   LSG Rheinland-Pfalz, 16.05.2007 - L 4 SB 164/06   

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https://dejure.org/2007,13458
LSG Rheinland-Pfalz, 16.05.2007 - L 4 SB 164/06 (https://dejure.org/2007,13458)
LSG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 16.05.2007 - L 4 SB 164/06 (https://dejure.org/2007,13458)
LSG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 16. Mai 2007 - L 4 SB 164/06 (https://dejure.org/2007,13458)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Entschädigungs-/Schwerbehindertenrecht

  • openjur.de
  • REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)

    Feststellung des Grades der Behinderung bei Blepharospasmus - Anhaltspunkte

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Feststellung eines Grades der Behinderung bei Lidkrämpfen; Beeinträchtigung im allgemeinen Erwerbsleben als Maßstab bei der Berechnung des Grades der Behinderung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    SGB X § 69 Abs. 1
    Feststellung eines Grades der Behinderung bei Blepharospasmus

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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

  • BSG, 16.03.1994 - 9 RVs 6/93

    Feststellung des Gesamt-GdB

    Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 16.05.2007 - L 4 SB 164/06
    Bei der Beurteilung des GdB steht die Beeinträchtigung im allgemeinen Erwerbsleben im Vordergrund (vgl. BSGE 48, 82, 83 = BSG, SozR 3870 § 3 Nr. 4).
  • BSG, 23.06.1993 - 9a RVs 1/91

    Nachteilsausgleich - Merkzeichen H - Gehörlosigkeit - Kommunikationsstörung -

    Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 16.05.2007 - L 4 SB 164/06
    In diesem Sinne sind die Anhaltspunkte in der Regel anzuwenden, weil sie den Stand der medizinisch-wissenschaftlichen Lehrmeinung wiedergeben und damit als antizipiertes Sachverständigengutachten im Regelfall der gleichmäßigen Auslegung der unbestimmten Rechtsbegriffe des Schwerbehindertenrechts dienen (BVerfG, SozR 3-3870 § 3 Nr. 6; BSG, NJW 1992, 455; SGb 1993, 579; Urteil des Senats, br 1995, 195).
  • BVerfG, 06.03.1995 - 1 BvR 60/95

    Verfassungsmäßigkeit der Heranziehung der Änderungen der vom Bundesministerium

    Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 16.05.2007 - L 4 SB 164/06
    In diesem Sinne sind die Anhaltspunkte in der Regel anzuwenden, weil sie den Stand der medizinisch-wissenschaftlichen Lehrmeinung wiedergeben und damit als antizipiertes Sachverständigengutachten im Regelfall der gleichmäßigen Auslegung der unbestimmten Rechtsbegriffe des Schwerbehindertenrechts dienen (BVerfG, SozR 3-3870 § 3 Nr. 6; BSG, NJW 1992, 455; SGb 1993, 579; Urteil des Senats, br 1995, 195).
  • BSG, 11.09.1991 - 9a BV 16/91

    Sozialgerichtsverfahren - Sachverständigenanhörung

    Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 16.05.2007 - L 4 SB 164/06
    In diesem Sinne sind die Anhaltspunkte in der Regel anzuwenden, weil sie den Stand der medizinisch-wissenschaftlichen Lehrmeinung wiedergeben und damit als antizipiertes Sachverständigengutachten im Regelfall der gleichmäßigen Auslegung der unbestimmten Rechtsbegriffe des Schwerbehindertenrechts dienen (BVerfG, SozR 3-3870 § 3 Nr. 6; BSG, NJW 1992, 455; SGb 1993, 579; Urteil des Senats, br 1995, 195).
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